Antagskommission (2011)

Aus Beschlüsse der SPD Steinburg
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Gremium: Kreisparteitag
Sitzung: Kreisparteitag Hohenlockstedt 2011
Bezeichnung: 1
Antragsteller: Jusos Steinburg
Status: Angenommen


Der Kreisparteitag möge beschließen: Der Kreisvorstand soll vor jedem Kreisparteitag/Mitgliederversammlung eine Antragskommission einberufen. Diese Antragskommission soll aus sieben Mitgliedern bestehen und sich wie folgt zusammensetzten: Kreisvorsitzende/r 2 Mitglieder des Kreisvorstandes 3 Mitglieder aus den Ortsvereinen Der/die Kreisvorsitzende/r benennt die Mitglieder der Kommission und leitet die Sitzungen. Die Antragskommission hat die Aufgabe gestellte Anträge vor dem Kreisparteitag / der Mitgliederversammlung aufzuarbeiten und eine Empfehlung abzugeben.

Begründung: In den letzten Jahren war es üblich, dass der Kreisvorstand die Anträge für einen KPT auf einer Vorstandssitzung im Sinne einer Antragskommission bearbeitet hat. Dadurch wird die weitere Arbeit des Kreisvorstandes auf dieser Sitzung erheblich erschwert. Der Kreisvorstand ist keine Antragskommission; er hat andere Aufgaben. Durch eine paritätische Besetzung der Antragskommission mit Vorstandsmitgliedern und „normalen“ Mitgliedern werden zum Einen die übrigen Vorstandsmitglieder entlastet und zum Anderen können interessierte Mitglieder auch hier in die Arbeit des Kreisverbandes integriert werden. Auch sind die Vermischung von Votum der Antragskommission, Vorstandsmeinung und Meinung des Antragsstellers mit Schuld an den Komplikationen, die es auf dem letzten KPT gegeben hat. Eine klare Trennung von Kreisvorstand und Antragskommission kann hier Abhilfe schaffen. Daher soll eine Antragskommission, wie oben beschrieben, einberufen werden.